27.08.1992

Der Fichen-Delegierte zur Ficheneinsicht

Dauer : [03'09''] Kommentar : Deutsch Produktion: SF Sendung : 10vor10
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Zur Aufarbeitung der Fichenaffäre ernennt der Bundesrat einen Sonderbeauftragten für Staatsschutzakten («Fichen-Delegierter»). Er hat vor allem die Aufgabe, die Einsichtnahme in die persönlichen Fichen zu regeln.

Richter René Bacher, ehemaliger Präsident des Kantonsgerichts von Baselland, legt am 1. Mai 1996 seinen Schlussbericht vor: Bundesanwaltschaft und Bundespolizei hätten zwar im Spannungsfeld zwischen der Erfüllung des Staatsschutzes und der Wahrung der Freiheitsrechte eine anspruchsvolle Aufgabe. Doch dass weniger als 1% der bis 1990 gesammelten Daten effektiv von Nutzen seien, zeige die Unverhältnismässigkeit der Sammelwut.